Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Berlin-Verbot“, „feindliche Verbindungsaufnahme“, „Assi-Paragraph“ – Das alles sind Begriffe, die Jurastudenten heute kaum kennen. Die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Dr. Nancy Aris, brachte am 22. Juni 2022 Licht ins Dunkel. In einer rechtshistorischen Fortbildung in der Gedenkstätte Bautzner Straße erklärte sie Rechtsreferendaren, wie sich die Justiz nach dem Zweiten Weltkrieg in Ostdeutschland zum Instrument der kommunistischen Partei entwickelte. Die Weiterbildung, die wir regelmäßig für angehende Juristinnen und Juristen anbieten, ist ein wichtiger Bestandteil der juristischen Ausbildung. Sie sensibilisiert für eine kritische Bewertung der Vergangenheit und für eine angemessene Bewertung von Opferschicksalen, die das Leben der Betroffenen bis heute prägen und einer intensiven Beratung bedürfen.

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Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen sucht ehemalige Häftlinge, die in einem der „Strafgefangenenarbeitskommandos“ im früheren Stasi-Gefängnis gearbeitet haben. Die dort eingesetzten Frauen und Männer mussten mit ihrer Arbeitsleistung die Versorgung und Instandhaltung der Untersuchungshaftanstalt des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) gewährleisten. Die Frauen waren vor allem in der Küche, als Reinigungskräfte oder Näherinnen beschäftigt. Die Männer arbeiteten als Handwerker und Elektriker oder waren für die Wartung des Stasi-Fuhrparks zuständig. In einem erhalten gebliebenen Küchentrakt des ehemaligen Gefängnisses soll nun eine Ausstellung über das bisher wenig erforschte Thema der Arbeitskommandos entstehen. Hierfür ist die Gedenkstätte dringend auf die Unterstützung ehemaliger Strafgefangener angewiesen, die damals für die Stasi tätig sein mussten.

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Freie Wahlen, der Rücktritt der SED-Regierung und die Deutsche Einheit - Mehr als eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 in der DDR für diese Ziele. Die Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Dr. Nancy Aris, erinnert in Görlitz und Leipzig an den Volksaufstand und den Mut der DDR-Bürger, die sich in über 700 Orten in der ganzen DDR gegen die kommunistische Diktatur auflehnten. "Von Sachsen gingen am 17. Juni 1953 wichtige Impulse aus: In Leipzig kam es zu großflächigen Streiks und Demonstrationen in der Innenstadt. In Görlitz vollzog sich bereits ein Machtwechsel. Demonstranten hatten die Machtzentralen der SED besetzt und Gefängnisse befreit. Sie gründeten ein Stadtkomitee und wählten einen neuen Bürgermeister“, erläutert die Sächsische Landesbeauftragte.

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Für eine aktuelle Studie zur Untersuchung der gesundheitlichen Folgen politischer Haft sucht der Forschungsverbund "Landschaften der Verfolgung" ehemals politische Inhaftierte der DDR und SBZ sowie deren Kinder. Ziel der Studie ist es, zu untersuchen, ob die politische Inhaftierung Auswirkungen auf die körperliche und psychische Gesundheit der ehemals politisch Inhaftierten und deren Nachkommen hat. Ehemals in der SBZ und DDR politisch Inhaftierte oder deren Kinder können sich direkt beim Forschungsverbund anmelden. Am Forschungsverbund beteiligen sich verschiedene universitäre Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten und Institutionen der DDR-Aufarbeitung.

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Vor 70 Jahren, am 26. Mai 1952, beschloss der DDR-Ministerrat im Rahmen der „Aktion Ungeziefer“ die Aussiedlung von Menschen an der innerdeutschen Grenze.In Sachsen erfolgten die Zwangsaussiedlungen vor allem in den Landkreisen Plauen und Oelsnitz.Die Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Dr. Nancy Aris, mahnt, dass die Opfer dieser perfiden Verfolgungsmaßnahme nicht aus dem Blick geraten dürfen: „Über die Zwangsaussiedlungen auf sächsischem Gebiet ist bislang wenig bekannt. Deshalb nimmt sich unsere Behörde mit einer Forschungsarbeit diesem Thema an und trägt damit zur Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels bei. Für die Betroffenen aber ist es unumgänglich, endlich eine angemessene Wiedergutmachung zu erhalten.“

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Über den aktuellen Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur diskutieren vom 20. bis 22. Mai 2022 in Rostock 200 Teilnehmer auf dem 25. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen. Der Kongress zieht eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung des politischen Unrechts in der DDR von der strafrechtlichen Verfolgung der Täter bis zur Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer. Darüber hinaus beschäftigt der diesjährige Bundeskongress sich mit der Frage, wie den Betroffenen neben der juristischen und finanziellen Wiedergutmachung zukünftig auch psychologisch geholfen werden kann.

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Vom 28. bis 30. April 2022 präsentierten wir unsere Arbeit und aktuelle Bildungsprojekte auf der 14. Geschichtsmesse in Suhl. Unter dem Titel "Demokratie unter Druck" stand auf der diesjährigen Geschichtsmesse das Spannungsfeld zwischen Freiheit, Protest und Extremismus in Deutschland und Europa nach 1989/90 im Mittelpunkt. Auf der Podiumsdiskussion "Die Grenzen der Demokratie. Freiheit und Protest im vereinten Deutschland" betonte die Sächsische Landesbeauftragte die große Chance der politischen Bildung, um jungen Menschen historische Zusammenhänge anschaulich begreifbar zu machen. Darüber hinaus stellten wir unser aktuelles digitales Mitmachprojekt "Hi-STORIES. Geschichte vor Ort" vor und waren mit einem Infostand auf der Messe vertreten.

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Am 4. Mai traf sich Dr. Nancy Aris mit der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur Evelyn Zupke, um über Handlungsbedarfe bei der Rehabilitierung von SED-Unrecht zu sprechen. Denn trotz der Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze im November 2019 bestehen weiterhin Defizite: So scheitert die Anerkennung von Haftfolgeschäden häufig an der zähen Umsetzung durch die entsprechenden Ämter. Auch gibt es weiterhin Opfergruppen, die noch keinen Zugang zu Rehabilitierung und Unterstützung haben. Wichtig ist daher eine Nachjustierung der Reha-Gesetze und die Schaffung von zusätzlichen Instrumenten. Ein weiteres Thema des Treffens war die Förderung der Erinnerungskultur in Sachsen am Beispiel des ehemaligen Frauengefängnisses Hoheneck.

Am 22. April 2022 verstarb der Soziologe und Zeithistoriker Manfred Wilke im Alter von 80 Jahren. Wilke galt als einer der Köpfe der deutschen Kommunismusforschung. Doch beschäftigte er sich nicht nur als Forscher mit der Geschichte des Realsozialismus, sondern auch als aktiver Unterstützer osteuropäischer Dissidenten. Nach dem Mauerfall setzte sich Manfred Wilke im universitären Bereich intensiv für eine schonungslose und nachhaltige Aufarbeitung der DDR ein.

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„Hi-STORIES. Geschichte vor Ort“ heißt das neue, digitale Mitmachprojekt der Landesbeauftragten. Es ist Teil des Bundesprogramms „Jugend erinnert“ und möchte Jugendliche dafür gewinnen, sich über ein konkretes Datum eigenständig-kreativ mit einem Ort, einem Ereignis oder einem Objekt auseinanderzusetzen, welches einen Bezug zur Geschichte der SBZ, DDR oder Transformationszeit hat. Herauskommen soll ein digitaler Beitrag, beispielsweise ein Podcast, eine Kurzgeschichte oder eine Fotoserie, die die Landesbeauftragte auf der Projekt-Website sowie über Präsenzveranstaltungen präsentiert.

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Vom 12. April bis zum 10. Juni 2022 ist die Ausstellung "Die DDR - Zwischen Repression und Widerspruch" der Sächsischen Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur im Museum Alte Lateinschule in Großenhein zu besichtigen. Die Wanderausstellung erzählt die Geschichte der DDR im Spannungsbogen von Unterdrückung und Auflehnung. In chronologischer Reihenfolge werden die wichtigsten Ereignisse und die dahinterstehenden Strukturen dargestellt. Persönliche Schicksale geben den Ereignissen ein Gesicht. Tausende waren von staatlichen Maßnahmen wie Mauerbau, Zwangsumsiedlungen und Gleichschaltung im SED-Staat betroffen. Das letzte Kapitel fragt nach den Folgen und dem Umgang mit dem DDR-Unrecht heute.

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Die interaktive Comic-App "Glasfäden" vermittelt Einblicke das Leben der Vertragsarbeiter in der DDR. Aus Sicht zweiter Frauen erzählt die Comic-App, die persönlichen Erfahrungen und vietnamesischer Vertragsarbeiterinnen in der DDR. Anfang 1989 lebten noch weit über 90.000 von ihnen in der DDR. Ein Jahr später waren es nur noch knapp 30.000, die bleiben konnten. Heute leben sie mit ihren Familien bereits in der dritten Generation in Deutschland und nur wenige Geschichtsbücher erzählen ihre Geschichten.Interessierte können die App auf Vietnamesisch, Deutsch und Englisch nutzen. Glasfäden steht kostenlos auf der Webseite und über den Apple Store oder Google Play zur Verfügung. Das Projekt wird im Rahmen des Projektes neue unentd_ckte narrative 2025 des Chemnitzer Vereins ASA-FF koordiniert.

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Das 34. Filmfest Dresden zeigte vom 5. bis 10. April 2022 die besten internationalen Kurzfilme. Die Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur förderte die Retrospektive „Umbrüche“, in der Filmbeiträge des Regisseurs Steffen Reck gezeigt wurden. Die Retrospektive widmete sich der Zeit zwischen zwei Gesellschaftssystemen und schlug einen Bogen zwischen der DDR und dem Transformationsprozess 1990. Gezeigt wurde der Film "Gesicherte Ufer", der das Jahr 1990 in Radebeul und Dresden dokumentiert. Zudem wurden vier Kurzfilme des Filmemachers gezeigt, die Anfang der 1980er Jahre in der DDR entstanden sind.

Wir starten mit unseren diesjährigen Vorort-Beratungen am 14. März 2022 in Eilenburg.

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BAND 18: Als der Sozialismus aufs Dorf kam von Nancy Aris/ Wolfram Männel (Hrsg.) · BAND 19: Erwachsenwerden hinter Gittern von Falk Mrázek

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